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Änderungen im Arbeitsrecht 2011: Besser Schutz für Leiharbeiter und vor Videoüberwachung

Zu den Änderungen im Arbeitsrecht 2011 gehört, dass Leiharbeiter besser geschützt werden und Videoüberwachung streng reglementiert wird.

Lohnsteuerkarte: Bereits seit dem 1. Januar 2010 werden alle relevanten Informationen über Arbeitnehmer gespeichert. Die für die Berechnung der Lohnsteuer notwendigen Daten werden jedoch erst 2012 in den Datenbanken der Finanzverwaltungen hinterlegt. Demnach ist 2011 ein Übergangsjahr: Es gibt zwar keine Lohnsteuerkarte aus Papier mehr, das digitale System läuft jedoch auch noch nicht. Arbeitnehmer behalten ihre alte Karte aus dem Jahr 2010, die der Arbeitgeber weiter verwenden muss. Wer in diesem Jahr zum ersten Mal eine Lohnsteuerkarte benötigt, bekommt bei seinem zuständigen Finanzamt eine Ersatzkarte.

Videoüberwachung: Das Gesetzgebungsverfahren zum Beschäftigtendatenschutz wird fortgesetzt. Das neue Gesetz soll die Videoüberwachung und Telekommunikation im Hinblick auf den Arbeitnehmerschutz umfassend regeln und verhindern, Arbeitgeber ihre Mitarbeiter heimlich videoüberwachen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Arbeitnehmer auch dann über die Videobeobachtung in Kenntnis gesetzt werden müssen, wenn es um die Aufdeckung von Straftaten oder schwerwiegenden Pflichtverletzungen geht. Noch hat der Entwurf jedoch einige Lücken und Unklarheiten, die jedoch rasch beseitigt werden sollen.

Zeit- und Leiharbeiter: Bisher durften Unternehmen langjährige Mitarbeiter entlassen, um sie wenig später als Zeitarbeiter mit schlechterer Vergütung für gleiche oder ähnliche Tätigkeiten wieder einzustellen. Damit ist ab sofort Schluss! Noch am 15. Dezember 2010 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine so genannte 'Drehtürklausel' enthält. Damit soll künftig verhindert werden, dass Stammbeschäftigte entlassen und unmittelbar danach als Zeitarbeitskräfte zu schlechteren Konditionen wieder eingesetzt werden. Zudem sollen die Rechte von Zeitarbeitern gestärkt werden. So müssen sie dank des neuen Arbeitsrechts 2011 künftig über freie Stellen informiert werden und Zugang zu Gemeinschaftsdiensten und -einrichtungen wie beispielsweise Betriebskindergarten oder Kantine erhalten.

Quelle: karriere.de
Bild: digital cat (Flickr)

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