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Mitarbeiter-Überwachung: Big Boss is watching!

Lidl hatte seinen Videoüberwachungs-Skandal im letzten Jahr. Zurzeit sorgt eine Spitzel-Affäre in den 32 Simmel-Filialen von Edeka für Schlagzeilen: Privatdetektive spionierten Angestellten in Sachsen, Thüringen und Bayern systematisch nach. Auffällig ist, dass immer mehr Überwachungs- und Datenskandale in deutschen Unternehmen bekannt werden. Viele Beschäftigte fragen sich daher, was ihr Arbeitgeber eigentlich über sie in Erfahrung bringen darf und was nicht.

Detektiv-Überwachung: Eine pauschale Kontrolle von Beschäftigten ohne konkreten Verdachtsmoment ist nach Einschätzung von Arbeitsrechtlern und Datenschutzexperten nicht zulässig. Wenn allerdings ein konkreter Verdacht einer Arbeitsvertragsverletzung vorliegt, der anders nichts nachgewiesen werden kann, darf die Firma tatsächlich Detektive einschalten. Im schlimmsten Fall Schlimmstenfalls muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber dann sogar die Kosten dafür ersetzen.

Video-Überwachung: Die systematische Überwachung der Mitarbeiter per Video ist wegen des permanenten Überwachungsdrucks grundsätzlich unzulässig. In sicherheitsrelevanten Tätigkeitsbereichen wie z.B. dem Kassenbereich kann jedoch eine ständige Videokontrolle zulässig sein. Die Verwendung heimlicher Kameras gegenüber Arbeitnehmern ist aber nahezu ausgeschlossen. Einzig der konkrete Verdacht einer nicht anders aufzuklärenden Straftat kann die vorübergehende Verwendung von Kameras rechtfertigen.

Überprüfung der Telefonrechnung: Wenn ausschließlich die betriebliche Nutzung gestattet ist, darf der Chef die Einhaltung dieser Vorgabe überprüfen (Anzahl, Zeitpunkt, Dauer, Einheiten). Sein Interesse darf sich aber nur darauf beziehen, ob privat telefoniert wurde und wie lange. Mit wem gesprochen wurde, geht ihn nichts an.

Überwachung des Desktop: Eine Kontrolle von Protokollen, Aufzeichnungen über Verbindungsdaten oder Inhalten ist verboten. Der Arbeitnehmer darf aber nicht ausufernd und grenzenlos surfen oder mailen. Ist die private Nutzung strikt verboten, darf unter Beachtung der Mitbestimmung des Betriebsrats stichprobenartig kontrolliert werden. Der Arbeitgeber muss aber die Verhältnismäßigkeit wahren. Das bedeutet, er muss Verdachtsmomente haben, Sicherheitsbedenken sehen und das jeweils mildeste Mittel anwenden.

Grundsätzlich gilt: Wer am Arbeitsplatz heimlich überwacht wird, sollte den Datenschutzbeauftragten oder Betriebsrat informieren. Beratung erhält man auch bei der Datenschutzbehörde des jeweiligen Bundeslandes.

Quelle: bild.de
Bild: Stephan Mosel (Flickr)

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